Antrag CDU-Fraktion zu Förderprogrammen Schwimmbadbau

Stadtverordnetenversammlung am 25.06.2019 zum Prüfantrag der CDU bezüglich Förderung des Schwimmbades

Sehr geehrte Frau Stadtverordnetenvorsteherin, liebe Stadtverordnete, meine Damen und Herren,
die CDU hat folgenden Prüfantrag in die heutige Sitzung eingebracht:

„Der Magistrat der Stadt Nidda wird beauftragt, mögliche Förderprogramme des Landes Hessen, des Bundes oder der EU hinsichtlich einer Förderfähigkeit für den Bau eines modernen Sportzweckbades (Hallenbad) zur primären Gewährleistung des Schulschwimmens als Schulstandort zu prüfen.
In einem ersten Schritt soll das SWIM-Programm sowie das Programm „Sportland Hessen“ hinsichtlich der Förderfähigkeit und einer möglichen prozentualen Förderhöhe geprüft werden.“

Begründung:
Das Thema Hallenbadneubau ist bereits kontrovers und intensiv diskutiert worden. Angefangen mit der statischen Sanierung im Jahre 2009 bis zu dem Punkt, an dem wir letztlich um eine Schließung nicht mehr herumkamen. Seitdem sind wir ununterbrochen auf der Suche nach einer Lösung für die Schwimmbad – Problematik. Durch die schlechte finanzielle Lage der Stadt Nidda musste ein Neubau des Hallenbades in Nidda auf eine unbestimmte Zeit verschoben werden.

Nun haben wir als Stadt Nidda endlich wieder einen ausgeglichenen Haushalt und damit auch die Möglichkeit, in Zukunft wieder tragfähige Investitionen zu tätigen. Doch inzwischen mussten für diese Saison auch noch die sanitären Anlagen für das Freibad in Container umziehen, da das Gebäude des ehemaligen Hallenbades nicht einmal mehr dafür nutzbar ist.

Der Kreis plant, seine neue Schulsporthalle auf das Gelände des Freibades zu bauen, so dass Bewegungen auf diesem Grund stattfinden werden. Mit all diesen Punkten ergibt sich für Nidda eine neue Situation; alles gute Gründe, das Thema Hallenbad neu zu beleuchten und für den Fortbestand des Schulschwimmens eine vertretbare Lösung anzustreben.

Um nachvollziehen zu können, ab wann ein eventueller Neubau eines Zweckbades von der Stadt Nidda tragbar und somit realisierbar wäre, müssen in die Finanzierungskonzepte vor allem auch alle Förderprogramme geprüft und für die Finanzierung einbezogen werden. Hier ist es wichtig, bereits frühzeitig Informationen und Ergebnisse zu erhalten, um eine mögliche Einreichungsfrist für ein solches Förderprogramm nicht zu verpassen.

Denn eins muss uns Allen klar sein: Auch mit dem positiv aussehenden Haushalt kann sich Nidda kein Hallenbad allein auf eigene Rechnung leisten – es kann nur in Kombination mit einer Förderung funktionieren. Dabei ist es wichtig, sich darüber im Klaren zu sein, dass ein neues Zweckbad für alle Bürgerinnen und Bürger entstehen soll, insbesondere für die Schülerinnen und Schüler, aber bitte lassen Sie uns bei der Planung immer im Auge behalten, dass wir die Niddaer Bürgerinnen und Bürger nicht mehrbelasten dürfen.

Daher bitten wir um die fraktionsübergreifende Zustimmung, denn es dürfte in unser aller Interesse sein, zu erfahren, welche finanziellen Möglichkeiten sich für die Stadt Nidda möglicherweise auftun. Wir sehen hier den Prüfantrag als ein geeignetes Mittel.

(Es gilt das gesprochene Wort)